Demovideo in Erinnerung an Qosay Sadam Khalaf 05.06.21

Wir teilen hier wieder ein Video, welches bei der Kundgebung am 05.06.21 in Erinnerung an Qosay Sadam Khalaf, aufgenommen wurde. Wir solidarisiern uns mit dem anhaltendem Protest und wünschen den Angehörigen, Freund:innen und Aktivist:innen weiterhin viel Kraft.

Wir teilen die Forderung einer lückenlose Aufklärung der Umstände und aller möglichen Konsequenzen, dass sich so etwas nicht wiederholen darf.

No Justice No Peace
Fight the Police

Mehr Dazu:
https://Qosay.de
https://twitter.com/erinnernanqosay

Literatur zu institutionellem Rassismus und Tod in Gewahrsam

Bei der Podiumsdiskussion am 15. März kam die Frage nach weiterführender Literatur zu institutionellem Rassismus und Tod in Gewahrsam auf. Deswegen haben wir eine kurze Liste zusammengestellt:

Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (Hg.), 2016, Alltäglicher Ausnahmezustand. Institutioneller Rassismus in deutschen Strafverfolgungsbehörden. Münster: Edition Assemblage

Birgit Mennel / Monika Mokre (Hg.), 2015, Das große Gefängnis. Wien: transversal texts (Download des gesamtes Buches: https://transversal.at/media/pdf/gefaengnis-de.pdf)

ak-Sonderheft Polizeiproblem (Winter 2020/2021), Rassismus und Nazinetzwerke: Warum die sogenannten Sicherheitsbehörden nicht reformierbar sind, bestellbar hier: https://www.akweb.de/sonderhefte/

Angela Davis, 2003, Are prisons obsolete? New York: Seven Stories Press (Download des gesamten Buches: https://www.feministes-radicales.org/wp-content/uploads/2010/11/Angela-Davis-Are_Prisons_Obsolete.pdf)

Daniel Loick (Hg.), 2018, Kritik der Polizei. Frankfurt am Main: Campus-Verlag

Artikel und Themenhafte der Zeitschrift CILIP zu Racial Profiling und institutionellem Rassismus, zum Beispiel hier: https://archiv.cilip.de/Hefte/CILIP_104.pdf

 

Grußbotschaft von Gefangenen

Wir teilen und dokumentieren hier die Grußbotschaft von zwei Gefangenen, Danny und Kay, der JVA Moabit Berlin. Mehr Informationen dazu findet ihr auf der Seite der Criminals for Freedom, welche es als erste veröffentlicht haben.
Den Gefangenen ist es zu verdanken, dass mehr Informationen zu den Todesumständen von Ferhat Mayouf vorliegen. Übrigens, der zweite Sprecher ist Kay, der bei der Kundgebung am 23.01.21 über die Todesumstände von Ferhat gesprochen hat. Daraufhin wurde er erneut Ziel von Repression.
Kay kämpft weiterhin hinter Gittern und lässt sich nicht einschüchtern, muss deswegen aber auch immer wieder viel einstecken. Zeigt euch auch mit ihm solidarisch! Wenn ihr ihm Grüße zukommen lassen wollt, schreibt an:

Kay Schedel, Alt-Moabit 12A, 10559 Berlin.

Das Grußwort wurde nachträglich verschriftlich:

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Pressemitteilung der Initiative Amed Ahmad vom 4. März 2021

Als Death in Custody Bündnis teilen wir hier die Pressemeiteilung der Initiative Amed Ahmad. Immer wieder werden Morde und tödliche Fehler von Polizei und Knast durch die Justiz verdrängt und zu den Akten gelegt. Wir fordern daher auch für Amend Ahmand eine lückenlose Aufklärung, Konsequenzen für alle Verantwortliche und Veränderungen, welche weitere Tote in Gewahrsam verhindern müssen.
Hier die Pressemitteilung der Initiative Amed Ahmad vom 4. März 2021:

Wer ein Verfahren mit dieser Begründung einstellt, will keine Aufklärung.
Einladung zur Pressekonferenz am 9. März 2021, ab 13:30 Uhr vor den Landtag Düsseldorf – ein Polizei- und Justizskandal.

Sehr geehrte Damen und Herren,

“Unsere Forderungen lauten Gerechtigkeit, Gerechtigkeit und Gerechtigkeit. Wir werden nicht aufhören, nach den Mördern von unserem Sohn zu fragen. Wir benutzen das Wort Mörder, weil Menschen Amed getötet haben oder seinen Tod verursacht haben.” (Malek und Fadila Ahmad, die Eltern von Amed Ahmad – im Oktober 2018)

Am 4.Februar 2021 ist das Ermittlungsverfahren gegen den Polizisten Frank G. eingestellt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor gegen den Polizeibeamten aus Geldern wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung ermittelt. G. soll die Inhaftierung von Amed Ahmad in der JVA Kleve im Sommer 2018 als Fehler erkannt, dann aber nicht für die Freilassung von Amed Ahmad gesorgt haben. Auch wurde geprüft, ob G. sich vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss “Kleve”, der seit 2019 im Landtag von Nordrhein-Westfalen für Aufklärung zu den Umständen der Inhaftierung und des Todes von Amed Ahmad sorgen soll, wegen falscher Aussagen als Zeuge strafbar gemacht habe. Nun hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen eingestellt. Sie hätten keine hinreichenden Beweise dafür liefern können, dass G. vorsätzlich falsch gehandelt habe.

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Aufurf von Young Struggle Berlin: „Nazis morden! Der Staat macht mit!..“

Wir teilen hier den Aufruf der Gruppe Young Struggle Berlin:

Bald ist das rassistische Attentat in Hanau ein Jahr her. Wir haben und werden weder vergeben, noch vergessen. Darum leiten wir unsere Aktionswoche mit einer Kundgebung zum Thema „Staat und Nazis Hand in Hand“ ein.

Denn während Nazis in unseren Bezirken Hakenkreuze an Häuserwände schmieren, durch unsere Straßen spazieren, Brandanschläge verüben und uns ihre Hetze in die Briefkästen schmeißen, trifft sich ein LKA-Beamter mit Nazis auf ein Bier, ein Staatsanwalt bekundet seine Sympathie für die AFD und die CDU liefert sich einen peinlichen Auftritt, mit Einschusslöchern in Luxuswagen, um sich gegen „Kriminelle Clans“ zu positionieren. Die beiden Verdächtigen in den Neuköllner Anschlagserien wurden aus der U-Haft entlassen, während der Mord an Burak Bektas noch immer nicht aufgeklärt wurde. Nun wurde bekannt, dass die Hintertüren der Shishabar in Hanau, auf Anweisung der Polizei, verschlossen waren, um im Falle einer Razzia, die Flucht zu verhindern.
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Aufruf zum 19. und 20. Februar 2021

Wir teilen hier den Aufruf für den 19 und 20 Februar. Rassistische Polizeigewalt kann natürlich nicht losgelöst betrachtet werden von rechten Netzwerken, ob innerhalb des Staates selbst oder auch außerhalb. Außerdem zeigt sich Justiz und Polizei nicht nur unwillig oder bestenfalls unfähig eigene Morde aufzuklären, sondern auch die welche an Schwarze, PoC und Migrant*innen verübt werden. Gedenken wir den Toten und üben wir Druck auf den Straßen aus, so dass uns weder Staat, noch Nazi, überhören kann.
(Den Aufruf findet ihr auch hier)

Ein Jahr nach Hanau – Gemeinsam gedenken, gemeinsam kämpfen!

Am 19. Februar jährt sich zum ersten Mal der rassistische Anschlag in Hanau, bei dem Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun und Fatih Saraçoğlu durch einen Rassisten ermordet wurden.

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KEINE ABSCHIEBUNG! Nicht in einer Pandemie, niemals!

Wir teilen hier unten den Aufruf von No Border Assembly.
Als Death in Custody zählen wir nur Todesfälle in Knästen, durch Polizist*innen und in Polizeigewahrsam. Nicht in dieser Zählung enthalten, sind Menschen, welche an den Folgen von Abschiebungen sterben. Auch die Beteilligung deutscher Polizist*innen an Pushback Aktionen mit Frontex zusammen an den Außengrenzen, findet sich in unserer Recherche nicht wieder. Die Antirassistische Initiative bringt jährlich eine Dokumentation der Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen heraus. Diese findet ihr hier.
Gegen Polizeigewalt – Gegen Abschiebung


deutsch unten / francais en bas

NO DEPORTATION! Not in a Pandemic, Not Ever!
When: Saturday 6 FEB 14:00
Where: Reichstag / Platz der Republik
— surround the parliament // in a chain of 2-meter distanced people —

Germany is currently doing more deportations than before the pandemic! These last 3 months, the deportation machine is operating in overdrive. We counted 42 deportation charter-flights since November. In the middle of a currently peaking pandemic. Every deportation is an act of racism. Doing this in a pandemic makes the racism even more obvious.

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Zellenrazzia nach Kundgebung und Demo am 23.01.21

Nachdem sich am 23.01.21 zunächst etwa 200 Menschen versammelten, um dem im Knast Moabit ermordeten Ferhat Mayouf zu gedenken und anschließend etwa 800 Menschen gegen die staatlichen Maßnahmen in Zeiten der Pandemie demonstrierten, aus einem antikapitalistischen Standpunkt, und auf beiden Veranstaltungen zwei Gefangene aus Moabit mit Redebeiträgen zu Wort kamen, wurden sie am 28.01.21 erneute Zielscheibe von Razzien und Schickane. Die Berichte von den zwei Gefangenen findet ihr hier, bei Criminals for Freedom.

 

Pressemitteilung der Kampagne „Death in Custody“, 18. Januar 2021

Jeder Todesfall ist einer zu viel! Aktuelle Mitteilungen der Kampagne „Death in Custody“

Am 23. Juli 2020 starb Ferhat Mayouf aus Algerien infolge eines Zellenbrands in der JVA Moabit.

Offiziell wird sein Tod als „Suizid“ dargestellt. Vieles deutet allerdings daraufhin, dass die JVA für seinen Tod verantwortlich ist: So hatte Mayouf über Depressionen geklagt. Er bekam jedoch keine Hilfe, sondern wurde im Gegenteil 23 Stunden am Tag eingeschlossen und isoliert. Als seine Zelle brannte, blieben JVA-Mitarbeiter*innen tatenlos; auch auf Hilferufe anderer Gefangener reagierten sie nicht. Rippenbrüche an seinem Leichnam und Aussagen von Mitgefangenen deuten ferner darauf hin, dass Mayouf vor seinem Tod durch Bedienstete der JVA misshandelt wurde.

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In Gedenken an Ferhat Mayouf | Tod in Gewahrsam ist kein Einzelfall

Am 23.07.2020 verbrannte Ferhat Mayouf in seiner Zelle. Die JVA Moabit, Polizei und Justiz erklärten den Fall zu einem Suizid und sprechen sich damit von jeder Verantwortung frei. Hintergrundinformationen und Augenzeugenberichte zeichnen allerdings ein anderes Bild: Ferhat Mayouf war psychisch instabil und sprach von Depressionen. Er bekam durch den Knast jedoch keine Unterstützung, im Gegenteil wurde er 23 Stunden täglich eingeschlossen und isoliert. Rippenbrüche weisen auf mögliche Misshandlungen durch Wärter*innen hin. Als die Zelle brannte, standen JVA-Mitarbeiter*innen vor der Tür und unternahmen nichts, auch auf Hilferufe von anderen Gefangenen reagierten sie nicht. Das macht deutlich: Ferhat Mayoufs Tod war kein tragischer Unfall, kein freier Entschluss zum Suizid. Die JVA Moabit und die deutsche Justiz sind verantwortlich für seinen Tod!

Für die Verantwortlichen folgten keine Konsequenzen, bis heute. Das ist kein Zufall – und vor allem kein Einzelfall.

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